Obus Check | Erfolgreiche Bürgerbeteiligung

„Wir haben den Obus Check ins Leben gerufen, um den öffentlichen Verkehr in der Stadt Salzburg auf Herz und Nieren zu testen und den NutzerInnen der Öffis eine Plattform zu bieten, Verbesserungsvorschläge anzubringen und zu diskutieren. Nicht nur Kundinnen und Kunden des ÖV haben ihre Sicht der Dinge geschildert, auch BusfahrerInnen haben sich aktiv beteiligt“, freut sich Klubvorsitzende Andrea Brandner im Rahmen des heutigen Pressegesprächs.

Von Ticketpreisen bis zur Uniform der ObusfahrerInnen

Über einen Zeitraum von drei Monaten waren die Salzburgerinnen und Salzburger aufgerufen über Facebook, via Mail oder im persönlichen Kontakt mit den SPÖ-GemeinderätInnen ihre Ideen und Verbesserungsvorschläge für den öffentlichen Verkehr kundzutun. „Mehr als 500 Personen haben sich am Obus Check beteiligt. Aus über 1.000 Rückmeldungen konnten über 200 verschiedene Anregungen zusammengefasst werden“, so Brandner.

Die Top 3 der Themen sind mit 25 Prozent aller Anmerkungen Intervalle und Verbindungen, mit 20 Prozent Ticketpreise und mit 10 Prozent die (Ausstattung der) Haltestellen. „Daneben wurden aber auch die Themen Ticketautomaten, Busausstattung und Barrierefreiheit angesprochen“, ergänzt Andrea Brandner: „Bis hin zum Vorschlag, dass BusfahrerInnen im Sommer auch kurze Hosen tragen dürfen sollen, haben wir alle Vorschläge und Kritikpunkte gesammelt“.

Maßnahmenpaket der Stadt-SPÖ

„In meinem 7-Punkte-Plan habe ich im Bürgermeister-Wahlkampf 2017 angekündigt Partizipationsprojekte für die Stadt-SalzburgerInnen zu fördern und das ist uns mit dem Obus Check gelungen“, so Bürgermeister-Stellvertreter Bernhard Auinger, nach dem Motto „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“.

Häufig genannter Kritikpunkt sind Verspätungen durch den Ticketverkauf von BusfahrerInnen. Viele Vorschläge aus dem Obus Check gehen in Richtung Ticketautomaten an Bushaltestellen aber auch innerhalb von Bussen. „Letzte Woche habe ich in den öffentlichen Verkehrsmitteln in Feldkirch Ticketautomaten im Bus entdeckt, mir ist schleierhaft warum das in Salzburg nicht auch möglich sei“, berichtet Bürgermeister-Stv. Auinger: „Das ist nur eine von vielen Fragen, welche im Aufsichtsrat der Salzburg AG gestellt werden müssen.

„Auf das Fragen stellen werden wir uns aber nicht beschränken“, so Auinger: „die Stadt-SPÖ hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, welches von Anja Hagenauer und mir in den Aufsichtsrat der S-AG getragen und von den SPÖ-GemeinderätInnen in der Stadtpolitik forciert wird“. Darin finden sich einige stadtteilbezogene Wünsche, aber auch Ideen, welche eine bessere Einbindung der Umlandgemeinden ermöglichen.  

Intervalle verkürzen und neue Verbindungen schaffen

In der Kategorie Intervalle und Verbindungen sollen die Taktungen der Obusse zu Stoßzeiten verdichtet und die Einführung von Nachtbussen geprüft werden, so die Obus Checker. Der Sommerfahrplan wird von den Salzburgerinnen und Salzburgern abgelehnt, das geht ganz klar aus der Analyse der Ergebnisse des Obus Checks hervor. „Ich setze mich nach wie vor dafür ein, dass der Sommerfahrplan in der Stadt abgeschafft wird“, so der SPÖ-Vizebürgermeister.

Die Intervalle sind das Top Thema in dieser Kategorie. Ein praktisches Beispiel dazu: „Sechs Busse fahren von der Haltestelle Theatergasse zum Hauptbahnhof. Uns wurde mehrmals berichtet, dass aber nicht drei Busse in einem Abstand von 2 oder 3 Minuten aus der Haltestelle auslaufen, sondern drei Busse gleichzeitig losfahren“, fordert Bernhard Auinger eine bessere Abstimmung der Fahrpläne. 

„Ein Teilnehmer des Obus Checks hinterfragt zum Beispiel das Prestigeprojekt der Landesregierung, den Gitzentunnel. Für die geplanten 200 Mio. Euro könnte man leicht alle Umlandgemeinden einbinden, wovon wesentlich mehr Menschen profitieren würden“, schildert Vizebürgermeister Bernhard Auinger: „Innerhalb der Kategorie Intervalle und Verbindungen wurde die Schaffung eines zusätzlichen ringförmigen Bussystems zur Einbindung der Umlandgemeinden am zweithäufigsten angesprochen. Das werden wir im Aufsichtsrat der Salzburg AG thematisieren“.

Der Mobilitätszuschuss für eine Entlastung bei Ticketpreisen 

Zweitwichtigstes Thema der Obus Checker sind die Ticketpreise in der Stadt Salzburg. „Vor allem junge Menschen haben uns geschrieben, dass die Preise für Öffis zu teuer sind“, berichtet Gemeinderat Pultar: „aus diesem Grund forcieren wir aktuell die Idee des Mobilitätszuschusses“. Das Konzept sieht vor, allen SalzburgerInnen unter 35 Jahren mit Hauptwohnsitz in der Stadt Salzburg, welche sich eine Jahreskarte oder ein Semesterticket kaufen, einen Zuschuss von 50 Prozent zu gewähren. „Dadurch würde das Semesterticket für Studierende statt 125 nur noch 62,50 Euro pro Semester und die Jahreskarte 182,50 statt 365 Euro kosten“, ergänzt Pultar.

Der Mobilitätszuschuss soll dabei nicht nur zum Umstieg auf den öffentlichen Verkehr abzielen. Das Konzept sieht eine Finanzierung vor, welche gleichzeitig eine weitere Maßnahme zur Hauptwohnsitzgewinnung darstellt:„In der Stadt haben wir aktuell geschätzt 25.000 Nebenwohnsitze. Mit dem Mobilitätszuschuss kann es gelingen, vor allem unter den Studierenden, viele zum Wohnsitzummelden zu bewegen“, so Vincent Pultar weiter. 

„Wenn 100 Salzburgerinnen und Salzburger unter 35 Jahren um einen Zuschuss ansuchen, kostet das die Stadt im Schnitt pro Jahr in etwa 15.000 Euro. Geht man davon aus, dass jeder fünfte davon in der Folge den Hauptwohnsitz in die Stadt verlegt, bedeutet das zusätzliche Einnahmen von etwa 20.000 Euro mehr pro Jahr für die Stadt Salzburg. Somit finanziert sich der Zuschuss nicht nur selbst, er bringt der Stadt Salzburg sogar Gewinne“, rechnet Pultar vor.

„Wir wollen günstigere Tickets für junge SalzburgerInnen, den PKW-Verkehr aus der Stadt bringen und das kostet der Stadt nicht einmal zusätzlich Geld, sondern bringt vielleicht sogar Gewinne. Ein entsprechender Antrag wurde bereits eingebracht“, betont Gemeinderat Pultar.

Aktuell läuft unter dem Titel „Halber Öffi-Preis für junge SalzburgerInnen“ eine Petition der JUSOS (JungsozialistInnen Salzburg) und VSStÖ (Verband sozialistischer StudentInnen) zur Unterstützung des Mobilitätszuschusses. Bereits über 1.500 UnterstützerInnen zeigen, dass die Stadt-SPÖ einen Nerv getroffen hat.

Haltestellen(-ausstattung) für jeden Stadtteil überprüfen

Wie bereits medial berichtet, setzen sich AnrainerInnen aus Itzling rund um Vertrauensnachbarin Dagmar Unterrainer für die Rückverlegung der Haltestelle der Linie 3 auf die Haltestelle Itzling-Pflanzmann ein. „Ich bewundere das Engagement von Frau Unterrainer und ihren MitstreiterInnen, die nebenbei bemerkt auf eigene Faust bereits über 200 Unterschriften gesammelt haben“, betont Bürgermeister-Stellvertreterin Anja Hagenauer. 

Die Forderung die aus sich aus der Linienänderung in Itzling ergibt ist ein plakatives Beispiel für die Wünsche der Obus Checker. Die Ausstattung von Haltestellen ist das drittwichtigste Thema. Es geht dabei um Überdachungen, Sitzgelegenheiten, Mistkübel und digitale Fahrplanauskünfte. „Die Haltestelle Itzling-Pflanzmann ist überdacht und hat Sitzbänke und ist überdies neben der Apotheke „Zur Sonne“  gelegen und somit gerade für viele ältere Menschen als Haltestelle besser geeignet“, ergänzt Hagenauer.

Die engagierten Anrainerinnen und Anrainer schlagen auch gleich eine Lösung vor, welche weder der Stadt Salzburg noch der Salzburg AG zusätzlich Geld kostet: den Tausch der Linienführung  der Obuslinie 3 mit dem 5er. „Als Vertreterin der Stadtpolitik und Mitglied des Aufsichtsrates der Salzburg AG unterstütze ich diesen konkreten Lösungsvorschlag“, führt Hagenauer weiter aus.

Barrierefreiheit, Busausstattung und kurze Hosen

Warum der Obus Check so wichtig für die Stadt-SPÖ, aber auch für die gesamte Stadtpolitik ist, liegt auf der Hand: viele verschiedene ObusnutzerInnen mit unterschiedlichen Bedürfnissen und auch ObusfahrerInnen haben ihre Sichtweise geschildert. „Es geht darum, das Ohr bei den BürgerInnen der Stadt zu haben. Nur so haben wir erfahren, dass zum Beispiel die neuen Obusse „Solaris“ für RollstuhlfahrerInnen umständlich zum Einsteigen sind“, so Hagenauer.

In punkto Barrierefreiheit wurde auch der Wunsch nach Durchsagen die Sitzplätze älteren Personen, Menschen mit Beeinträchtigungen und schwangeren Frauen zu überlassen öfter geäußert. „Als Vorsitzende des Behindertenbeirates der Stadt Salzburg setze ich mich für die Ideen und Forderungen ein“, betont Bürgermeister-Stellvertreterin Anja Hagenauer.

XXL-Busse werden mehrheitlich abgelehnt. Das ergibt die Analyse der Obus Check-Ergebnisse. Interessant sind in diesem Zusammenhang die Erfahrungen der BusfahrerInnen mit den Bussen im Testbetrieb. „Die vielen Rückmeldungen der BusfahrerInnen haben uns bestätigt, dass es defacto unmöglich ist, aus einem XXL-Bus heraus umzusteigen, noch dazu wenn man im hinteren Teil sitzt oder steht. Das stellt vor allem ältere Personen und Menschen mit Gehilfen vor große Hindernisse“, zeigt sich Hagenauer besorgt.

Bürgermeister-Stellvertreterin Anja Hagenauer thematisiert selbst die Kleidungsvorschriften für BusfahrerInnen in der Stadt Salzburg: „Den Wunsch der BusfahrerInnen kurze Hosen tragen zu dürfen wird von uns sehr ernst genommen. Bei Temperaturen um die 30 Grad sollte das eine Selbstverständlichkeit sein“.  

Rasche Umsetzung gefordert

„Mit dem Antrag zur Prüfung einer Einführung des Mobilitätszuschusses haben wir bereits begonnen, aus den Verbesserungsvorschlägen der Obus Checker politische Forderungen zu formulieren und zu verfolgen“, so Klubvorsitzende Andrea Brandner. Für das Team der SPÖ Salzburg Stadt sind die Rückmeldungen der Obus Checker ein Arbeitsauftrag. „Die GemeinderätInnen werden die unzähligen stadtteilspezifischen Wünsche aufgreifen und bearbeiten“, so Brandner abschließend.