Persönliche Abneigung steht bei den NEOS höher im Kurs als Sacharbeit
Fragwürdige Methoden haben in moderner Demokratie nichts zu suchen
„Statt sich als vermeintlicher Aufdecker aufzuspielen, wäre es für die NEOS mit Klubobmann Dr. Huber hoch an der Zeit, endlich wieder auf eine Sachebene zurückzukehren“, so reagiert SPÖ-Transparenzsprecherin GRin Karin Dollinger.
Bürgermeister-Stellvertreterin Anja Hagenauer vergibt im Rahmen ihrer Zuständigkeit - basierend auf den entsprechenden Gesetzen - Ressortverfügungen und berichtet regelmäßig in absoluter Transparenz dem Gemeinderat darüber. „Aufgrund ihrer persönlichen Abneigung gegen Anja Hagenauer schrecken die NEOS nun aber nicht mehr davor zurück, sinnvolle und verdiente Projekte öffentlich zu diskreditieren. Die Methoden, tolle und vor allem wirksame Projekte aufgrund einer konstruierten Parteiverstrickung öffentlich an den Pranger zu stellen und eine Anlassgesetzgebung zu fordern, haben in einer modernen Demokratie nichts zu suchen. Das haben sich weder der Verein SOMOS noch die zuständige Vizebürgermeisterin verdient“, betont Dollinger.
„Anja Hagenauer ist es mittlerweile gewohnt, dass sich die NEOS an ihr reiben. Mit dem Vernadern von Vereinen, die für die Menschen in der Stadt Salzburg hervorragende Arbeit leisten, sollte jedoch schleunigst Schluss sein. Ebenso sollten die NEOS auch aufhören, die in den Vereinen tätigen Menschen nach ihrer „politischen Farbe“ oder gar der ihrer jeweiligen Lebenspartner zu beurteilen. Dr. Huber ist jedes Mittel Recht, um medial unterzukommen. Sein Motto lautet: Wadlbeißerei und Scheinskandale vor Transparenz und Ehrlichkeit!“, schließt Dollinger.