Sinnvolle Investitionen in der Warteschleife | Beschäftigungsimpuls brächte 2.600 Arbeitsplätze

„So würden durch den Bau des Paracelsusbads, dem Ausbau der Mönchsberggarage, der Erweiterung des Europarks und der Erweiterung von Maco/Porsche direkt 1.100 Arbeitsplätze entstehen. Über die gesamtwirtschaftlichen Multiplikatorwirkungen entstünden langfristig rund 2.600 Arbeitsplätze, die Salzburg dringend benötigt“ betont SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger, der die Arbeitslosigkeit auch als „aktuelles Thema“ am Mittwoch im Gemeinderat einbrachte.

 

„Konkret würden in der Bauindustrie und im Nebengewerbe (z.B. Tischler, Fensterzulieferer) direkt 750 Arbeitsplätze entstehen. Rund 370 Arbeitsplätze entstünden nachfolgend in den Betrieben selbst. Über die gesamtwirtschaftlichen Multiplikatorentwicklungen ergeben sich langfristige Beschäftigungseffekte von rund 2.600 Arbeitsplätzen. Arbeitsplätze, die wir in Salzburg dringend benötigen“, führt Auinger weiter aus. (Details siehe Tabelle)

 

Paradebeispiel für eine unermüdliche Verhinderungsmaschinerie ist der geplante Neubau des Paracelsusbads. „Als wesentliches Hilfsmittel für die GegnerInnen des Projektes muss das komplexe Bundesvergabegesetz genannt werden. Durch laufende Novellierungen, ergänzende Verordnungen und EU-Vergaberechtlinien ist ein Konvolut entstanden, das unterschiedlichsten Interpretationen Tür und Tor öffnet. So sinnvoll eine Objektivierung von öffentlichen Vergaben ist, so lähmend ist die Durchführung oftmals in der Praxis,“ so Auinger weiter.

 

Vom Siegerprojekt der Jurysitzung vom Oktober 2012 musste mangels Realisierungsmöglichkeit Abstand genommen werden. Dies bestätigte auch das Landesverwaltungsgericht im Sommer 2014. Kaum hat sich die Jury auf einen neuen Sieger - das ursprünglich zweitgereihte Projekt – festgelegt, hagelte es den nächsten Einspruch. Auch diesen hat das Landesverwaltungsgericht abgelehnt. „Fakt ist aber, dass das Voranschreiten des Projektes bisher ständig verzögert wurde und ich sage ganz deutlich, dass ich diese Verzögerung teils politisch gesteuert empfinde", so Auinger in Richtung Neos-Baustadträtin Unterkofler. 

 

Ein besonderes Faible, parteipolitisch nicht gewollte Projekte realpolitisch zu behindern, haben auch die Grünen. Es ist völlig legitim gegen ein Projekt zu sein. Die eigenen Behörden an der Veröffentlichung von Gutachten zu hindern, geht allerdings zu weit. „So nutzt LH-Stv. Astrid Rössler all ihre zur Verfügung stehenden Mittel, den Ausbau der Mönchsberggarage zu verhindern. Ich erinnere an das Zurückhalten des Feststellungsgutachtens, das ergab, dass es keine UVP-Prüfung braucht. Wir wissen, dass dies bereits vor der Gemeinderatswahl fertig war, und von Astrid Rössler bewusst bis zum Sommer 2014 zurückgehalten wurde. Gäbe es diese Verzögerung nicht, könnte schon längst gebaut werden“ ergänzt Auinger. 

 

„Mit einer Investition von 25 Millionen Euro könnte die schwächelnde Bauwirtschaft wieder in Schwung kommen. Schließlich sind gerade in diesem Beschäftigungssektor die meisten Menschen als arbeitslos vermerkt. Die aktuellen Arbeitslosenzahlen sollten auch den verantwortlichen Grünpolitikern Anlass zum Handeln geben“, so Auinger.

 

Dass die Argumentation von Astrid Rössler gegen die Erweiterung des Europarks hinkt, ist hinlänglich bekannt. Weder wird durch die viel zitierte grüne Wiese vernichtet, noch zieht der Europark Kaufkraft aus der Altstadt ab. „300 neue Arbeitsplätze könnten im Handel geschaffen werden. Qualitativ hochwertige Arbeitsplätze, mit einer idealen Infrastruktur für die MitarbeiterInnen. So lässt die betriebseigene Kinderbetreuungseinrichtung, die an die Arbeitszeiten der Eltern angepasst ist, eine optimale Vereinbarung von Beruf und Familie zu“, fügt Auinger abschließend hinzu.