Stadt SBG | Gemeinnützige Beschäftigung für AsylwerberInnen beschlossen
Homola | Es freut mich sehr, dass die Mittel, AsylwerberInnen im Magistrat gemeinnützig zu beschäftigen, im gestrigen Stadtsenat einstimmig beschlossen werden konnten.
„Es freut mich sehr, dass die Mittel, AsylwerberInnen im Magistrat gemeinnützig zu beschäftigen, im gestrigen Stadtsenat einstimmig beschlossen werden konnten. Dies zeigt deutlich, wie sehr wir dem Titel „Menschenrechtsstadt“ gerecht werden“, betont SPÖ-Klubvorsitzende Christine Homola. Damit können AsylwerberInnen, die in der Grundversorgung sind, in fünfstädtischen Ämtern, nämlich dem Beauftragtencenter, dem Amt für öffentliche Ordnung, in Senioreneinrichtungen, im Straßen- und Brückenamt (Bauregie) und in den städtischen Betrieben mitarbeiten und so den Tag sinnvoll verbringen.
Des Weiteren haben wir im gestrigen Stadtsenat den Bau des Kreisverkehrs am Hans-Schmid-Platz beschlossen. „Damit kann die unübersichtlichste Kreuzung der Stadt Salzburg endlich entflechtet und beschleunigt werden. Hauptprofiteure werden die FußgängerInnen sein, die mit deutlich verkürzten Wartezeiten zu rechnen haben,“ so Homola weiter.
Im Rahmen der Strukturreform 2004 wurde ausdrücklich und einstimmig – also mit den Stimmen der ÖVP und Bürgerliste - beschlossen, das Amt für Stadtplanung beizubehalten. Die Stelle war nun vakant und daher nachzubesetzen. „So haben wir gestern mehrheitlich gegen die Stimmen der ÖVP und der Bürgerliste den bisher interimistisch betrauten Leiter SR Dipl. Ing. Michael Paul zum Amtsleiter bestellt. Es ist für mich schon sehr bedenklich, wenn manche Fraktionen bei Reformen nur den ersten Schritt mittragen und nicht bereit sind Vereinbarungen, die Beschäftigte betreffen, dann nicht mittragen“, fügt Homola abschließend hinzu.
