SPÖ-Gewinne in der Stadt durch viele Gespräche und Einsatz von Heidi Hirschbichler
„Demokratieverständnis von Freiheitlichen und Bürgerliste hinterfragenswert.“
„Mit einem Zugewinn von rund 3 Prozent in der Stadt Salzburg kann man mehr als zufrieden sein. In vielen persönlichen Gesprächen konnten wir die Menschen davon überzeugen, dass es nicht egal ist, wer in Europa das Sagen hat. Die starke Präsenz von Salzburgs EU-Spitzenkandidatin Heidi Hirschbichler, die positive innerparteiliche Stimmung und der unermüdliche Einsatz vieler SozialdemokratInnen haben sich ausgezahlt“, so fasst SPÖ-Bezirksvorsitzender Michael Wanner das vorläufige Endergebnis der EU-Wahl in der Stadt Salzburg zusammen.
Dass die Konservativen in der Stadt Salzburg trotz einer Kandidatin mit sicherem Listenplatz rund 1,5 Prozent der Stimmen verloren haben, ist für Wanner ein weiteres Indiz dafür, dass die ÖVP in der Stadt Salzburg nach wie vor ein Glaubwürdigkeitsproblem hat.
Dazu passen auch die heutigen Aussagen der neuen EU-Parlamentarierin, dass das Thema Bettler ein Problem der Stadt und nicht der EU sei. „Das Thema Armut in EU-Mitgliedsstaaten ist definitiv ein Thema der EU. Die Armut muss in erster Linie in den Herkunftsländern gelöst werden, nicht in der Stadt Salzburg. In dieser Frage erwarte ich mir von Claudia Schmidt mehr Sensibilität, aber auch Unterstützung“, so Wanner.
„Auch wenn die Freiheitlichen bundesweit der große Wahlgewinner sind, in der Stadt Salzburg sind sie nur viertstärkste Kraft. Das zeigt einmal mehr, dass in der Stadt Salzburg die WählerInnen konstruktives Arbeiten richtig einschätzen können“, betont Wanner.
Demokratiepolitisch mehr als bedenklich findet Michael Wanner die Tatsache, dass es Freiheitliche und Bürgerliste nicht als besonders wichtig erachten, ausreichend WahlbeisitzerInnen zu stellen. „Das Beobachten der Richtigkeit von Wahlgängen sollte zum demokratiepolitischen Ein mal Eins gehören. Wenn wir diesen beiden Parteien dabei in Zukunft helfen können, stellen wir ihnen gerne WahlbeisitzerInnen zur Verfügung. Nicht zuletzt entstehen der Stadt Salzburg durch die Inaktivität von Freiheitlichen und Grünen Mehrkosten in Höhe von einigen tausend Euro“, hofft Wanner auf ein demokratiepolitisches Umdenken.
