Prüfbericht zur Salzburg AG macht deutlich: Verkehrssparte sukzessive zu Grunde gespart
Mete: „Unser Prüfantrag liefert wichtige Entscheidungsgrundlagen für weitere Verhandlungen betreffend Ausgliederung des Verkehrs in eine Tochtergesellschaft der Salzburg AG"
Der heute erschienene Prüfbericht „Salzburg AG: Prüfung des Stadtverkehrs“ macht deutlich: Der Stadtbus steckt in einer tiefen Krise. Die SPÖ hatte bereits im Rahmen der Obus-Krise im Jahr 2018 einen Prüfantrag gestellt. „Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt und unsere Befürchtung leider bestätigt: Die Verkehrssparte wurde sukzessiv zu Grunde gespart. Der Prüfbericht bestätigt, was die Öffi-Nutzer:innen und Buslenker:innen tagtäglich erleben. In den letzten fünf Jahren hat sich nichts verbessert“, so SPÖ-Gemeinderat, Verkehrssprecher und Kontrollausschussmitglied Tarik Mete.
Keine Nachteile für die Stadt Salzburg
Für Mete ist klar: „Der Prüfantrag, den wir vor fünf Jahren gestellt haben, liefert uns heute wichtige Grundlagen für die weiteren Verhandlungen mit der Salzburg AG. Es werden im Bericht viele Fragen aufgeworfen, die den Investitionsstau, die Anlagen und die Transparenz betreffen. Diese müssen in den weiteren Gesprächen kritisch debattiert und im Sinn der Stadt Salzburg geklärt werden. Es kann nicht sein, dass wir als Stadt Salzburg das Nachsehen haben. Was spätestens jetzt klar sein sollte, ist, das absolute Transparenz herrschen muss.“ Mete betont: „Die Salzburg AG gehört neben der Energie AG Oberösterreich vor allem Stadt und Land Salzburg und damit den Salzburger:innen. Transparenz sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Wir werden nicht müde, diese Transparenz einzufordern und der von uns beauftragte Prüfbericht liefert einen wesentlichen Beitrag dazu."
