NEOS: Schlechtreden statt Wachküssen - und Ideen, die nicht die ihren sind.
Als hochgradig letztklassig bezeichnet Bürgermeister-Stellvertreterin Mag. Anja Hagenauer die heutige Präsentation von Gemeinderat Huber anlässlich eines Pressegespräches.
Der Stadt, die unter Bürgermeister Dr. Heinz Schaden einen strikten budgetären Sanierungskurs gefahren ist und heute schuldenfrei dasteht, nun vorzuwerfen, man hätte Millionen verschwendet, spottet jeder Beschreibung.
Am Beispiel SeniorInnenwohnhäuser wird die Demagogie der NEOS besonders deutlich. Die von Huber behaupteten Mehrkosten für das Haus in Nonntal betreffen das Gesamtprojekt mitsamt neuer Verkehrslösung, der aufwändigen, auch von NEOS StRin Unterkofler mitausgesuchten Bauweise, dem dadurch bedingten größeren Abrissvolumen und dem sensiblen Standort im Landschaftsschutzgebiet und dem UNESCO Weltkulturerbe. „Die ursprüngliche Kostenschätzung bezog sich rein auf den Baukörper und schließlich war ich es, die in vielen Sitzungen zusammen mit der GSWB , der SIG, dem Nutzeramt und der begleitenden Kontrolle für eine völlig transparente Kostenwahrheit gesorgt und dem Gemeinderat vorgelegt hat. Und in Summe halten wir bei allen fünf Häusern den selbst gesteckten Kostenrahmen von in Summe 70 Millionen Euro locker ein“, stellt Hagenauer klar.
Bezeichnend ist auch, dass die NEOS wie ein wehleidiges Kind versuchen, das Paracelsusbad schlechtzureden. Bei den ersten Anzeichen von Problemen stahl man sich aus der Verantwortung. Ohne das entschiedene Agieren unseres Bürgermeisters in dieser Sache würde das Bad auch heute noch nicht gebaut werden. Stattdessen würde man weiterhin teure aber aufgrund des Hochwasserschutzes nicht durchführbare Pläne für einen Stadtstrand wälzen.
Letztlich ist es den NEOS auch nicht zu blöd für eine Schlagzeile die Geschichte zu strapazieren. So wird im Jahr 2017 ein vor 43 (!) Jahren abgeschlossener Baurechtsvertrag beklagt und muss als Argumentation für das „Versagen“ der jetzigen Regierung herhalten.
Und die „Ideen“ die diesem Wehklagen gegenüberstehen? Als ausgebildete Pädagogin und Historikerin erlaubt sich Hagenauer heute GR Huber ein wenig Nachhilfe zu geben:
- Auf der Plattform www.offenerhaushalt.at findet GR Huber seit Jahren alle Budgetdaten mitsamt einer Auflistung aller Subventionen der Stadt Salzburg öffentlich zugänglich.
- Bereits im Februar hat der Gemeinderat einstimmig (somit auch mit den Stimmen der NEOS) das sogenannte Transparenzpaket beschlossen, wonach zukünftig Beschlüsse des Gemeinderates veröffentlicht werden.
- Vor nicht einmal zwei Wochen hat der Gemeinderat die Einführung eines flächendeckenden automatischen Radverleihsystems für die Stadt Salzburg beschlossen
- Ebenfalls gerade beschlossen wurde die Neufassung der Müllgebühren die denjenigen zu sparen hilft, die auch Müll trennen.
- Die Neugestaltung des Volksgartens samt Sauna ist Work in Progress und wird demnächst seinen Abschluss finden.
Wider besseres Wissen hausieren die NEOS mit Forderungen, die sich schon lange überholt haben. „Sollte GR Huber bei Internetrecherchen Hilfe benötigen, bietet im Übrigen das Bewohnerservice Itzling Kurse für „Silver-Surfers“ an“, schließt Hagenauer.
